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Kategorie: Ullrich Sierau

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    Mrz 28

    Stadtratssitzung: Asyldebatte, Schuldkult-Frage und Ordnungsrufe

    Am Donnerstag (28. März 2019) trat der Dortmunder Stadtrat zur Märzsitzung zusammen, die lediglich fünf Wochen nach der letzten Sitzung durchgeführt wurde, weshalb die Tagesordnung vergleichsweise kurz war. Dennoch dauerte der Sitzungsverlauf bis zum Abend an: Debattiert wurde u.a. ein Antrag der Grünen, weitere Bundesgelder für die Finanzierung von Asylbewerbern zu erhalten (was auf scharfe […]
    Mrz 1

    Langeweile?! Polizei, Stadtverwaltung und Co gründen „Netzwerk gegen Antisemitismus“

    Die Sicherheitslage in Dortmund lässt – beschönigend gesagt – zu wünschen übrig, die Stadt ist mit etwa 2,5 Milliarden Euro verschuldet. Statt sich dringenden Problemen zu widmen, feiern sich verschiedene Institutionen, am Freitag (1. März 2019), ein „Netzwerk gegen Antisemitismus“ gegründet zu haben, die Pressestelle des Polizeipräsidiums Dortmund hat sogar eine eigene Mitteilung verfasst. Auch […]
    Feb 21

    Hitzige Stadtratsdebatte über Ramadan-Fest und Antisemitismus-Resolution

    Mit rund 7 Stunden Dauer gehörte die erste Sitzung des Dortmunder Stadtrates, die nach der Winterpause am Donnerstag (21. Februar 2019) stattfand, zu den längeren ihrer Art. Auf der Tagesordnung befanden sich eine Reihe brisanter Themen, schon die Diskussion zu den Geschäftsordnungsanträgen (Redezeitbegrenzung, Vorziehung verschiedener Tagesordnungspunkte) dauerte rund eine halbe Stunde. Deutlich über eine Stunde […]
    Feb 20

    Donnerstag (21. Februar) erste Ratssitzung nach der Winterpause!

    Nachdem die Damen und Herren der etablierten Parteien ihre Winterferien genossen haben, hat der politische Betrieb in Dortmund in den letzten Wochen seine Arbeit wiederaufgenommen. Als letztes Gremium tagt am morgigen Donnerstag (21. Februar 2019) auch der Dortmunder Stadtrat. Auf der Tagesordnung stehen eine Reihe spannender Entscheidungen, die mutmaßlich mit der Mehrheit des Blockparteienkartells durchgesetzt […]
    Dez 13

    Stadtrat: Schulden-Haushalt beschlossen, Doppelmoscheebau in Lindenhorst durchgewunken, rechter Stadtrat Brück rausgeworfen

    Die letzte Stadtratssitzung im Jahr 2018, die am Donnerstag (13. Dezember 2018) stattfand, hatte es in sich. Mit rund sieben Stunden Dauer war sie nicht nur die längste Sitzung im aktuellen Jahr, sie endete auch mit einem Eklat: Der DIE RECHTE – Ratsvertreter Michael Brück wurde beim letzten Tagesordnungspunkt willkürlich auf Anordnung von Oberbürgermeister Ullrich […]
    Nov 18

    Volkstrauertag: Nationalisten trotzen politischer Hetze bei zentraler Gedenkveranstaltung

    Traditionell nehmen Aktivisten rund um die Partei DIE RECHTE am Volkstrauertag an der zentralen Gedenkveranstaltung der Stadt Dortmund teil, die auf dem Hauptfriedhof durchgeführt wird. In den vergangenen Jahren wurde das Gedenken zunehmend von politisch interessierter Seite vereinnahmt und die Erinnerung an die deutschen Opfer beider Weltkriege geriet schrittweise in den Hintergrund. Am 18. November […]
    Nov 15

    Stadtrat: Antisemitismus-Resolution, UN-Migrationspakt und die Genossen von der AfD

    Zur vorletzten Sitzung im Jahr 2018 trat der Dortmunder Stadtrat am Donnerstag (15. November 2018) zusammen. Auf der Tagesordnung fanden sich neben zahllosen Bauleitplanungen und diversen Jahresabschlüssen städtischer Betriebe, die von den etablierten Parteien wie üblich kommentarlos abgenickt und durchgewunken wurden, rund eine Hand voll Themen, die für größere Diskussionen sorgten. Überraschenderweise war von SPD-Oberbürgermeister […]
    Okt 31

    BV Huckarde: Hitziger Gastbesuch von Oberbürgermeister Sierau

    Der Verwaltungsvorstand, angeführt von SPD-Oberbürgermeister Ullrich Sierau und seinem Kämmerer Jörg Stüdemann, tourt gelegentlich durch die insgesamt 12 Stadtbezirke, um sich den lokalen Gremien zum Austausch zu stellen. Am Mittwoch (31. Oktober 2018) war die Bezirksvertretung Huckarde an der Reihe, in der DIE RECHTE durch Michael Brück seit der Kommunalwahl 2014 vertreten ist. Ausnahmsweise fand […]
    Okt 12

    Störungsfreier Infostand in Marten, Antifa mobilisiert in falschen Stadtteil

    Knapp 100 Versammlungen hat DIE RECHTE seit Jahresbeginn bereits in Dortmund durchgeführt und ist damit der mit Abstand fleißigste, politische Akteur, wenn es um die Präsenz auf der Straße geht. Neben Demonstrationen und Kundgebungen, waren die Mehrzahl der Versammlungen Infostände, teilweise auch mit Lautsprecherdurchsagen, die in den verschiedenen Vierteln Dortmunds regelmäßig stattfinden. Auch für Freitag […]
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