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Kategorie: Ullrich Sierau

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    Aug 14

    Paukenschlag: Grüne und CDU planen gemeinsamen Oberbürgermeisterkandidaten für 2020 – SPD vor Debakel!

    Die Zeit, in der die SPD in Dortmund die Zügel in der Hand gehalten hat, ist bald offenbar endgültig vorbei. Jene Partei, die früher über 60 Prozent der Stimmen in der Westfalenmetropole holte und heute auch noch mit mehr als 40 Prozent die stärkste Ratsfraktion bildet, hätte wahrscheinlich das BVB-Maskottchen Emma als Kandidaten aufstellen können […]
    Aug 13

    Stadtrat: Rechte Ratsgruppe reicht erste Anfragen zur Septembersitzung ein!

    Während die etablierten Politiker in der Sommerpause verweilen, legt die nationale Opposition der Ratsgruppe NPD / DIE RECHTE im Dortmunder Stadtrat bereits wieder den Finger in die Wunde der Herrschenden. Für die Septembersitzung wurden zwei erste Anfragen eingereicht – sie setzen sich thematisch mit der jüngsten Willkür des Oberbürgermeisters Ullrich Sierau auseinander, die dieser durch […]
    Aug 7

    Westphal oder Sierau: Wer wird SPD-Oberbürgermeisterverlierer 2020?

    In der Dortmunder Lokalpolitik wird heftig spekuliert: Wird Ullrich Sierau zur Kommunalwahl 2020 noch einmal als Oberbürgermeisterkandidat antreten? Genau das hatte er eigentlich seit mehreren Jahren kategorisch ausgeschlossen und auch immer wieder beteuert, das letzte Mal angetreten zu sein – schon 2014 konnte sich Sierau nur durch einen Trick im Oberbürgermeisterwahlkampf einen großen Vorteil gegenüber […]
    Jul 23

    Nächste Niederlage: Sierau gesteht Rechtswidrigkeit seiner Ordnungsrufe gegen Rm Brück ein!

    Jetzt hat Ullrich Sierau sogar schon Angst, dass seine Taten vor den Verwaltungsgerichten verhandelt werden: Mit Schreiben vom 23. Juli 2019 teilte Dortmunds Oberbürgermeister gegenüber der Ratsgruppe NPD / DIE RECHTE mit, dass er seine drei Ordnungsrufe, die er während der Ratssitzung am 4. Juli 2019 willkürlich gegenüber dem Ratsherren Michael Brück ausgesprochen hatte (das […]
    Jun 3

    Personalvorschlag: Deshalb wäre Ullrich Sierau der perfekte SPD-Vorsitzende!

    Die SPD taumelt weiter in die politische Bedeutungslosigkeit und spätestens seit der Europawahl ist klar, dass die Herzkammer der Sozialdemokratie, die Westfalenmetropole Dortmund, Totalschaden erlitten hat. Zur Kommunalwahl im nächsten Jahr dürfte bei den Genossen das große Zittern beginnen, wie drastisch die Bestrafung durch die Dortmunder Bürger ausfällt – immerhin hat der Verfassungsgerichtshof NRW zumindest […]
    Mrz 28

    Stadtratssitzung: Asyldebatte, Schuldkult-Frage und Ordnungsrufe

    Am Donnerstag (28. März 2019) trat der Dortmunder Stadtrat zur Märzsitzung zusammen, die lediglich fünf Wochen nach der letzten Sitzung durchgeführt wurde, weshalb die Tagesordnung vergleichsweise kurz war. Dennoch dauerte der Sitzungsverlauf bis zum Abend an: Debattiert wurde u.a. ein Antrag der Grünen, weitere Bundesgelder für die Finanzierung von Asylbewerbern zu erhalten (was auf scharfe […]
    Mrz 1

    Langeweile?! Polizei, Stadtverwaltung und Co gründen „Netzwerk gegen Antisemitismus“

    Die Sicherheitslage in Dortmund lässt – beschönigend gesagt – zu wünschen übrig, die Stadt ist mit etwa 2,5 Milliarden Euro verschuldet. Statt sich dringenden Problemen zu widmen, feiern sich verschiedene Institutionen, am Freitag (1. März 2019), ein „Netzwerk gegen Antisemitismus“ gegründet zu haben, die Pressestelle des Polizeipräsidiums Dortmund hat sogar eine eigene Mitteilung verfasst. Auch […]
    Feb 21

    Hitzige Stadtratsdebatte über Ramadan-Fest und Antisemitismus-Resolution

    Mit rund 7 Stunden Dauer gehörte die erste Sitzung des Dortmunder Stadtrates, die nach der Winterpause am Donnerstag (21. Februar 2019) stattfand, zu den längeren ihrer Art. Auf der Tagesordnung befanden sich eine Reihe brisanter Themen, schon die Diskussion zu den Geschäftsordnungsanträgen (Redezeitbegrenzung, Vorziehung verschiedener Tagesordnungspunkte) dauerte rund eine halbe Stunde. Deutlich über eine Stunde […]
    Feb 20

    Donnerstag (21. Februar) erste Ratssitzung nach der Winterpause!

    Nachdem die Damen und Herren der etablierten Parteien ihre Winterferien genossen haben, hat der politische Betrieb in Dortmund in den letzten Wochen seine Arbeit wiederaufgenommen. Als letztes Gremium tagt am morgigen Donnerstag (21. Februar 2019) auch der Dortmunder Stadtrat. Auf der Tagesordnung stehen eine Reihe spannender Entscheidungen, die mutmaßlich mit der Mehrheit des Blockparteienkartells durchgesetzt […]
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