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Kategorie: SPD

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    Sep 17

    Afghanistan-Einsatz: Linke übt Kritik an SPD

    Die Bundeswehr in Mazar-e Sharif, Afghanistan. Bild: Flickr / isafmedia CC-BY 2.0 Die SPD habe zuvor eine Mandatsverlängerung für Afghanistan ausgeschlossen, will nun jedoch zustimmen. Das stößt bei der Linken auf Kritik. Von Redaktion Der Linken-Fraktionsvorsitzende Dietmar Bartsch hat angesichts der geplanten erneuten Verlängerung des Anti-IS-Mandats der Bundeswehr eine Ausstiegs-Strategie für den Einsatz gefordert. „Die […]
    Sep 17

    SPD gegen Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien

    Ein Leopard 2 der Bundeswehr. Flickr / Bundeswehr CC BY-ND 2.0 Während die Union für die Aufhebung des Exportverbots für Rüstungsgüter plädiert, will die SPD daran nicht rütteln. Von Redaktion Die SPD hat den Vorschlag aus der Unionsfraktion zurückgewiesen, die deutschen Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien aus strategischen Erwägungen wieder aufzunehmen. „Der Union scheint gerade etwas der […]
    Sep 12

    Brinkhaus kritisiert Linksrutsch der SPD

    Unions-Fraktionschef Ralph Brinkhaus. Bild: Youtube Die SPD würde zu sehr nach links rutschen, kritisiert Unionsfraktionsvorsitzender Brinkhaus. Die CDU werde sich für die GroKo nicht verbiegen. Von Redaktion Der Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Ralph Brinkhaus (CDU), will für den Fortbestand der Großen Koalition der SPD keine allzu großen Zugeständnisse machen. „Wir werden uns nicht verbiegen, […]
    Sep 11

    Gabriel äußert sich selbstkritisch zu seiner Zeit als SPD-Chef

    Ehemaliger Außenminister und Ex-SPD-Vorsitzender, Sigmar Gabriel – Bild: EU2018BG Bulgarian Presidency / CC BY 2.0 Der frühere SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat sich selbstkritisch zu seiner Zeit als SPD-Vorsitzender geäußert, aber auch mit seinen damaligen Stellvertretern abgerechnet. Von Redaktion „Ich behaupte nicht, dass ich keine Fehler gemacht habe, und manche Debatte habe ich sicher viel zu […]
    Sep 2

    „Klares Votum“ für die GroKo – Woidke mit Realitätsverlust

    Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD). Bild: Wikimedia / Adrian Fiedler CC BY-SA 3.0 Brandenburgs Ministerpräsident sieht das Wahlergebnis in seinem Bundesland als „klares Votum“ für die GroKo. Echt jetzt? Von Michael Steiner In Brandenburg summieren sich die Verluste für die GroKo-Parteien SPD (-5,7) und CDU (-7,4) auf ganze -13,1 Prozentpunkte. Zusammen konnten sie gerade einmal […]
    Sep 2

    Sachsen: Das Koalitionsdilemma der CDU

    Michael Kretschmer. Bild: Pawel Sosnowski / Sächsische Staatskanzlei CC BY-SA 4.0 Die Stimmen bei der Landtagswahl in Sachsen sind ausgezählt. Nun beginnnt das Koalitionsdilemma für die CDU. Von Michael Steiner Wenn man sich das Vorläufige Ergebnis des Landeswahlleiters in Sachsen ansieht, wird klar: Rund 60 Prozent der Wähler haben sich für die (dort klassisch rechtskonservative) […]
    Aug 30

    Brinkhaus warnt die SPD

    Unions-Fraktionschef Ralph Brinkhaus. Bild: Youtube Der Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Ralph Brinkhaus, warnt die SPD vor einem Koalitionsbruch nach den Landtagswahlen im Osten. Von Michael Steiner Eines ist jetzt schon klar: CDU und SPD werden bei den Landtagswahlen in Brandenburg und Sachsen deutliche Verluste einfahren. Insbesondere die ohnehin schon stark geschwächte SPD dürfte den […]
    Aug 29

    Gabriel kritisiert SPD und Union in Flüchtlingsdebatte

    Sigmar Gabriel auf einer Bundespressekonferenz – Bild: Wikimedia Commons / JWHBerlin CC-BY-SA-4.0 Ex-SPD-Chef Sigmar Gabriel gibt der Flüchtlingsdebatte die Hauptschuld für die Verluste von Union und SPD. Die AfD habe profitiert, weil die GroKo nicht richtig reagiert habe. Von Michael Steiner Sigmar Gabriel, der ehemalige SPD-Vorsitzende und Vizekanzler, sieht vor allem in der Flüchtlingsdebatte einen […]
    Aug 28

    Bald bekommen auch Falschparker Punkte in Flensburg

    Bundesverkehrsminister Scheuer will künftig auch Falschparkern in Flensburg Punkte verpassen. Bei der SPD stößt dies auf Zustimmung. Von Redaktion Wie die „Saarbrücker Zeitung“ berichtet, will Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) eine Änderung des Bußgeldkataloges anstreben. Demnach sollen auch Falschparker künftig Punkte in Flensburg bekommen. Demnach wird für unzulässiges Halten in zweiter Reihe, parken auf Geh- und […]
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