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Kategorie: Politik D/A/CH

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    Jan 17

    „Massenarbeitslosigkeit“ – AfD kritisiert Energiewende

    Die Energiewende und der Ausstieg aus der Kohle würden den Wirtschaftsstandort Deutschland schaden und zu Massenarbeitslosigkeit führen. Von Redaktion Scharfe Kritik an der Energiewende und dem Kohleausstieg kommt aus den Reihen der AfD. Der Energieriese RWE muss innerhalb der nächsten zwei Jahre acht Kohlekraftwerke stilllegen. Laut einer Pressemittelung des Konzerns sind unmittelbar 3.000 Braunkohlekumpel von […]
    Jan 17

    Kurz will Klimawandel und illegale Zuwanderung bekämpfen

    Türkis-Grün färbt sich schon auf die politischen Zielsetzungen von Sebastian Kurz ab. Klimaschutz und die Begrenzung der Zuwanderung gehören zu seinen Zielen. Von Michael Steiner Seit es statt Türkis-Blau in Österreich nun Türkis-Grün heißt, gibt es seitens des (alten und neuen) Bundeskanzlers, Sebastian Kurz, auch einige Änderungen bei den politischen Forderungen. Beispielsweise sagte Kurz in […]
    Jan 17

    Grüner Kanzlerkandidat Özdemir?

    Je nach Umfragewerten werden die Grünen 2021 wohl auch einen Kanzlerkandidaten aufstellen. Wird es vielleicht sogar Cem Özdemir? Von Michael Steiner Fix ist noch nix, aber man kann davon ausgehen, dass die Grünen bei der Bundestagswahl 2021 wohl mit einem Kanzlerkandidaten ins Rennen gehen werden. Vor allem dann, wenn sie in den Umfragen weiterhin hohe […]
    Jan 15

    Laschet fordert „wehrhaftere“ Demokratie

    Ministerpräsident Laschet fordert eine „wehrhaftere“ Demokratie ein. Bedrohungen von Politikern und Beamten seien nicht hinnehmbar. Von Redaktion NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hat eine größere Wehrhaftigkeit der Demokratie angemahnt. Die Selbstbewaffnung eines Bürgermeisters sei nicht die richtige Antwort auf Bedrohungen durch Rechtsextremisten, sagte er in seinem ersten großen Zeitungsinterview des neuen Jahres der in Bielefeld erscheinenden […]
    Jan 15

    „Klimaklage“ – Auf dem Weg in die gerichtlich angeordnete Klimadiktatur?

    Die deutsche Klimaaktivistin Luisa Neubauer will zusammen mit Umweltorganisationen eine „Klimaklage“ vor dem Bundesverfassungsgericht einreichen. Von Michael Steiner Im Rahmen der allgemeinen Klimahysterie versuchen immer mehr Aktivisten mediale Aufmerksamkeit zu erhalten. Unter ihnen befindet sich auch Luisa Neubauer. Die 23-Jährige will nun gemeinsam mit Greenpeace, Germanwatch und der Deutschen Umwelthilfe vor dem Bundesverfassungsgericht eine „Klimaklage“ […]
    Jan 14

    „Weltumspannendes Überwachungssystem“ – Grüne Kritik am BND

    Der BND und der Verfassungsschutz würden verfassungswidrige Abhörpraktiken durchführen und seien Teil eines „weltumpannenden geheimdienstlichen Überwachungssystems“. Von Redaktion Der stellvertretende Vorsitzende des Parlamentarischen Kontrollgremiums des Bundestages, Konstantin von Notz, wirft deutschen Geheimdiensten verfassungswidrige Abhörpraktiken vor. Bundesnachrichtendienst (BND) und das Bundesamt für Verfassungsschutz seien „Bestandteil eines weltumspannenden, geheimdienstlichen Überwachungssystems“, sagte der Grünen-Politiker der „Rheinischen Post“.Die Bundesregierung […]
    Jan 14

    Die Linke mobilisiert gegen „Defender 2020“

    Die NATO-Großübung „Defender 2020“ stößt bei der Linkspartei auf scharfe Kritik. „Hier wird der Aufmarsch gegen Russland geübt“, so Tobias Pflüger. Von Redaktion Die Linken im Bundestag machen gegen die in diesem Frühjahr bevorstehende Übung zur Verlegung Zehntausender US-Soldaten einschließlich Kampfgerät quer durch Europa nach Polen und ins Baltikum mobil. „Das Großmanöver Defender 2020 ist […]
    Jan 14

    „Neokolonialistischer Stil von Besserwissern“

    Siemens steht wegen Signaltecknik für eine Kohlemine in Australien unter Druck der Klimaextremisten. Dabei hat der Kohleabbau nichts mit den Buschfeuern zu tun. Von Redaktion Die Präsidentin des CDU-Wirtschaftsrates, Astrid Hamker, hat sich empört über den Druck auf den Siemens-Konzern wegen einer Signaltechnik-Lieferung für eine Kohlemine in Australien geäußert. „Wir können nicht als Deutsche anderen […]
    Jan 11

    Bundestag: Knappes Rennen in Sachen Organspende

    Ist bald jeder Deutsche automatisch Organspender? Der Bundestag wird nächste Woche darüber entscheiden. Von Redaktion Kurz vor der entscheidenden Abstimmung über eine Neuregelung von Organspenden am kommenden Donnerstag zeichnet sich im Bundestag ein knappes Rennen zwischen den beiden konkurrierenden fraktionsübergreifenden Gesetzentwürfen ab. Das ergibt sich aus einer Auswertung der Unterstützerlisten für die Anträge sowie einer […]
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