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Kategorie: Politik D/A/CH

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    Aug 24

    Kretschmer will Fachkräfte aus dem Ausland für Sachsen

    Michael Kretschmer (CDU) – Bild: Flickr / Heinrich Böll-Stiftung CC BY-SA 2.0 Die neuen Bundesländer seien auf die Zuwanderung von Fachkräften aus dem Ausland angewiesen, so Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer. Von Michael Steiner Seit der Wende haben Millionen gut ausgebildeter Fachkräfte die neuen Bundesländer in Richtung Westen, der Schweiz und Österreich verlassen. Fehlende Arbeitsplätze und […]
    Aug 24

    Parteienexperte: „CDU in Sachsen sollte Minderheitsregierung wagen“

    Martin Luther vor der Frauenkirche in Dresden, Sachsen Als Reaktion auf das Erstarken der AfD in Sachsen wirbt Parteienforscher Oskar Niedermayer für eine Minderheitsregierung in dem Bundesland nach der Wahl am 1. September. Von Redaktion „Wenn es in Sachsen für eine Dreier- oder Viererkoalition nicht reicht, dann sollte die CDU eine Minderheitsregierung wagen. Das wäre […]
    Aug 24

    Robert Habeck attackiert CDU für Umgang mit AfD

    Grünenchef Robert Habeck – Bild: Wikimedia Commons / Sven Mandel CC-BY-SA-4.0 Grünen-Chef Robert Habeck hat knapp eine Woche vor der Landtagswahl die CDU in Sachsen für den Umgang mit der AfD kritisiert. Außerdem träumt Habeck von teilweisen autofreien Innenstädten. Von Redaktion „Die Regierungsbildung in Sachsen wird extrem schwierig, das ist allen klar. Die CDU dort […]
    Aug 24

    Woidke warnt vor Imageschaden bei AfD-Wahlerfolg

    Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD). Bild: Wikimedia / Adrian Fiedler CC BY-SA 3.0 Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) warnt vor einem Imageschaden für Brandenburg, sollte die AfD erfolgreich bei der Landtagswahl am 1. September abschneiden. Von Redaktion Im Inforadio des Rundfunks Berlin-Brandenburg (rbb) sagte Woidke am Samstag, er kämpfe darum, mit der SPD noch vor der […]
    Aug 22

    Übergriffe auf Politiker: AfD Hauptziel von Angriffen

    Bild: Flickr / Metropolico.org CC BY-SA 2.0 Politiker werden immer öfter zum Ziel von gewalttätigen Übergriffen. Dabei sind hauptsächlich AfD-Politiker Opfer solcher Angriffe. Mehr als die Hälfte der Attacken galten der Partei und ihren Vertretern. Von Redaktion Die Behörden registrieren immer mehr Gewalttaten gegen Politiker und Parteivertreter. Wie die Düsseldorfer „Rheinische Post“ unter Berufung auf […]
    Aug 21

    Thierse: Ostdeutsche sollen nicht AfD wählen

    AfD. Foto: Flickr / Metropolico.org CC BY-SA 2.0 Vor den Landtagswahlen im Osten warnt der frühere Bundestagspräsident Wolfgang Thierse die Wähler vor der AfD. Diese stünde nicht für die Werte von 1989. Von Redaktion Der ehemalige Bundestagspräsident Wolfgang Thierse (SPD) hat die Ostdeutschen vor den Landtagswahlen in Brandenburg, Sachsen und Thüringen eindringlich davor gewarnt, die […]
    Aug 20

    Union fordert Überwachung verschlüsselter Chats

    Im Kampf gegen Rechtsextremisten fordert die Union mehr staatliche Befugnisse und längere Speicherfristen bei der Überwachung verschlüsselter Chats. Von Michael Steiner Der CDU geht der Kampf gegen den Rechtsextremismus nicht weit genug. Nun soll auch der Überwachungsstaat ausgeweitet werden, wie es der innenpolitische Sprecher der Union im Bundestag, Mathias Middelberg (CDU) fordert. Seiner Ansicht nach […]
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