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Kategorie: Hetze

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    Aug 19

    Hass & Hetze im Internet: Lammert fordert schärfere Verfolgung

    Norbert Lammert – Bild: Flickr / Inter-Parliamentary Union CC BY-NC 2.0 Die deutsche Justiz sei bei der Bestrafung von Hass und Hetze im Internet zu zögerlich, findet Ex-Bundestagspräsident Norbert Lammert. Man müsse deutlich schneller und schärfer reagieren. Von Redaktion Ex-Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) hat eine schärfere strafrechtliche Verfolgung von Hetze und Hasskommentaren im Internet gefordert. […]
    Jun 20

    Justizministerium erklärt „Hass im Netz“ den totalen Krieg

    Nach der Ermordung von Regierungspräsident Lübcke durch einen Rechtsextremisten will das Bundesjustizministerium hart durchgreifen. Dem „Hass im Netz“ soll der totale Krieg erklärt werden. Von Michael Steiner Nachdem man mit dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) eine Grundlage geschaffen habe, müsse dieses nun im Laufe des Jahres „weiterentwickelt“ werden, so das Bundesjustizministerium. Gerade angesichts der Hetze in den […]
    Sep 23

    Polizei gibt zu: Es gab keine Straftaten von rechten Demonstrationsteilnehmern!

    Bundesweit hetzt die Presse nach zwei erfolgreichen Demonstrationen der Partei DIE RECHTE, die am Freitagabend (21. September 2018) in Dortmund stattfinden. Während die SPD-Fraktion im nordrhein-westfälischen Landtag NRW-Innenminister Herbert Reul ins Kreuzverhör nehmen möchte, weshalb nicht mehr Polizeibeamte anwesend gewesen seien, wurde beim „DortmundEcho“ bereits ausführlich dargelegt, dass die Zahl der Beamten ausreichend war und […]
    Aug 20

    Özdemir hetzt gegen Putin

    Foto: Flickr / Heinrich-Böll-Stiftung CC BY-SA 2.0 Grünen-Politiker Cem Özdemir übt sich angesichts des jüngsten Besuchs des russischen Präsidenten bei der Bundeskanzlerin in Anti-Putin-Hetze. Von Michael Steiner Es ist allseits bekannt, dass die deutschen Grünen als besonders russophob gelten. Während sie in Deutschland selbst an jeder Ecke böse Nazis sehen, unterstützen sie die Nazis in […]
    Mrz 26

    Wenn Staat und Medien die Bürger belügen und aufhetzen ist die Rede vom „Unrechtsstaat“ verharmlosend

    Für das, was sich heute in Politik und Medien ereignet hat, ist der Begriff „Unrechtsstaat“ eine Verharmlosung. Wir haben es …Weiterlesen → Übernommen von: Propagandaschau Weiterlesen auf Wenn Staat und Medien die Bürger belügen und aufhetzen ist die Rede vom „Unrechtsstaat“ verharmlosend Bewerten Sie diesen Beitrag! 0 von 5 Sternen. 0 abgegebene Wertungen.Ihre Bewertung: Hits: […]
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