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Kategorie: Deutschland

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    Jan 17

    „Massenarbeitslosigkeit“ – AfD kritisiert Energiewende

    Die Energiewende und der Ausstieg aus der Kohle würden den Wirtschaftsstandort Deutschland schaden und zu Massenarbeitslosigkeit führen. Von Redaktion Scharfe Kritik an der Energiewende und dem Kohleausstieg kommt aus den Reihen der AfD. Der Energieriese RWE muss innerhalb der nächsten zwei Jahre acht Kohlekraftwerke stilllegen. Laut einer Pressemittelung des Konzerns sind unmittelbar 3.000 Braunkohlekumpel von […]
    Jan 16

    Krankenkassen: Reserven schmelzen weg

    Immer mehr Krankenkassen in Deutschland sehen sich mit schwindenden finanziellen Reserven konfrontiert. Die Zusatzbeiträge dürften bald steigen. Von Redaktion Den meisten bundesdeutschen gesetzlichen Krankenkassen brechen seit Jahren die Anfang des letzten Jahrzehntes angesammelten Vermögen und Rücklagen weg. Neben superreichen Kassen, die oft genug im Osten der Bundesrepublik angesiedelt sind (z.B. die AOK Sachsen-Anhalt), existieren bereits […]
    Jan 16

    Trumps Erpressungspolitik gegenüber Europa

    Nur wenige Tage bevor die Europäer den Iran vor Verstößen gegen das Atomabkommen warnten, drohte Trump den Europäern mit massiven Zöllen. Von Redaktion Berichten zufolge hat die Regierung des US-Präsidenten Donald Trump Frankreich, Großbritannien und Deutschland gedroht, entweder dem Iran vorzuwerfen, das Atomabkommen von 2015 zu brechen, oder mit Zöllen auf ihren Automobilsektor konfrontiert zu […]
    Jan 14

    AfD fordert Freigabe der Migrationskosten

    „Die Zuwanderung reißt nicht ab, jeden Monat kommen über 10.000 über deutsche Grenzen im Schnitt. (…) Die enormen Kosten insgesamt werden nicht transparent aufgearbeitet von der Politik, vielleicht sogar systematisch verschleiert“, erklärte Baumann. Nach dem Willen der AfD soll die Bundesregierung genau die Kosten für den Bundeshaushalt sowie für Länder und Kommunen offenlegen. Indirekte Kosten […]
    Jan 14

    Termin bestätigt: Merkel lädt für Sonntag zu Libyen-Treffen in Berlin ein

    Ziel der Konferenz ist, die in Libyen militärisch aktiven Regierungen zu einer Einhaltung des UN-Waffenembargos und einer Unterstützung des Waffenstillstands zu bewegen. Das Treffen könne aber nur der „Auftakt für einen längeren Prozess sein“, teilte zuvor am Montag Regierungssprecher Steffen Seibert mit. Russisch-türkische Verhandlungen über Libyen-Lage in Moskau Zuvor am Montag haben bereits in Russlands Hauptstadt Gespräche zur […]
    Jan 14

    Die Linke mobilisiert gegen „Defender 2020“

    Die NATO-Großübung „Defender 2020“ stößt bei der Linkspartei auf scharfe Kritik. „Hier wird der Aufmarsch gegen Russland geübt“, so Tobias Pflüger. Von Redaktion Die Linken im Bundestag machen gegen die in diesem Frühjahr bevorstehende Übung zur Verlegung Zehntausender US-Soldaten einschließlich Kampfgerät quer durch Europa nach Polen und ins Baltikum mobil. „Das Großmanöver Defender 2020 ist […]
    Jan 13

    Haushalt: Zweistelliger Milliardenüberschuss beim Bund

    Bereits zum dritten Mal in den letzten vier Jahren habe Deutschland ein Haushaltsjahr mit einem Überschuss ausgewiesen, schreibt die Montagsausgabe des Blattes unter Berufung auf Regierungskreise. Der bisherige Rekordüberschuss stamme aus dem Jahr 2015 und liege bei 12,1 Milliarden Euro. Das positive Ergebnis geht der Zeitung zufolge auf drei Entwicklungen zurück. Die Steuereinnahmen seien unerwartet […]
    Jan 12

    Bildungsministerin Karliczek will Sprachtests in der Kita

    Man braucht aus ihrer Sicht „eine neue Kultur des Lesens und vor allem der Sprachförderung generell“. Schon in der Kita müssten die Fähigkeiten der Kinder getestet werden. Dann sei noch etwas Zeit für eine gezielte Förderung der Kinder mit Nachholbedarf. Bei der Einschulung soll es eine weitere Überprüfung geben. „Das muss sich dann in der […]
    Jan 12

    Mehr Ausreisepflichtige, weniger Abschiebungen

    In Deutschland läuft etwas verkehrt. Obwohl immer mehr Ausreisepflichtige im Land leben, sinkt die Zahl der Abschiebungen. Von Michael Steiner SPD, Grüne und Linke werden sich über die jüngst von der Bundespolizei veröffentlichten Zahlen freuen. Denn während es in der Bundesrepublik immer mehr ausreisepflichtige Ausländer gibt, sinkt die Zahl der Ausweisungen weiter. Ein krasses Missverhältnis. […]
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