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    Regierungskrise in Österreich: Neuwahlen sollen Anfang September stattfinden

    19 Mai    Österreich

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    Mai 19

    Regierungskrise in Österreich: Neuwahlen sollen Anfang September stattfinden

    Wie die dpa berichtet, soll in Österreich nach dem Platzen der rechtskonservativen Koalition aus ÖVP und FPÖ Anfang September ein neues Parlament gewählt werden.


    Dies kündigte Bundespräsident Alexander Van der Bellen am Sonntag nach einem Gespräch mit Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) an.

    >>>Mehr zum Thema: „Genug ist genug“: Kanzler Kurz kündigt nach Strache-Video Neuwahlen an<<<

    Wie Van der Bellen betonte, brauche das Land möglichst bald einen Neuaufbau des Vertrauens in die Politik.

    Dabei gehe es um das Wohl des Landes und das Ansehen Österreichs in der Welt.

    „Die Neuwahlen waren kein Wunsch, sie waren eine Notwendigkeit”, sagte Kurz.

    In den Monaten bis zur Wahl müsse ein Maximum an Stabilität hergestellt werden. Dazu werde er Gespräche mit allen Parteien führen, kündigte der Regierungschef an.

    Auslöser für die Regierungskrise war die Veröffentlichung eines Videos. Es zeigt, wie der inzwischen zurückgetretene FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache einer vermeintlichen russischen Oligarchin 2017 auf Ibiza öffentliche Aufträge in Aussicht gestellt hatte, wenn sie seiner Partei zum Wahlerfolg verhelfe. Die Koalition regierte seit Dezember 2017.

    Kurz hatte die Koalition mit der rechtspopulistischen FPÖ am Samstag aufgekündigt und die Neuwahl vorgeschlagen. Strache war zuvor als Vizekanzler und FPÖ-Chef zurückgetreten.

    Kurz reichte das nicht aus. In den Gesprächen, die er mit der FPÖ geführt habe, habe er nicht den Eindruck gewonnen, dass die Partei zu grundlegenden Veränderungen bereit sei, sagte der Kanzler. Die FPÖ schade dem Reformprojekt seiner Regierung. «Sie schadet auch dem Ansehen unseres Landes», erklärte Kurz. «Genug ist genug», sagte er.

    Übernommen von Sputnik News

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