FFD365 - Das Informationsportal

    Ukraine: Koalition geplatzt – Selenski darf nun keine Rada-Auflösung vornehmen

    18 Mai    Politik

    Spendiere uns ein wenig Atem!

    FFD365.de sieht sich vielen Anfeindungen entgegen, da wir unterschiedliche Meinungsvertreter auf einer Seite vereinen.
    Entscheide selbst, ob du uns einen, zwei, drei, viele Euros überlässt (paypal / Bankdaten auf Anfrage); auf Werbung klickst oder bei Romowe einkaufst.
    Mai 18

    Ukraine: Koalition geplatzt – Selenski darf nun keine Rada-Auflösung vornehmen

    Dies hat der Vorsitzende der „Volksfront“-Fraktion, Maxim Burbak, in einer Parlamentssitzung bekanntgegeben. Er forderte die Rada-Abgeordneten auf, unverzüglich Konsultationen über den Abschluss eines neuen Koalitionsabkommens und die Aufstellung eines neuen Aktionsplanes aufzunehmen. Burbak begründete die Entscheidung seiner Partei damit, dass die ukrainischen Bürger „vom neu gewählten Präsidenten und vom Parlament entschlossene Schritte, Handlungen und Veränderungen“ im bevorstehenden Halbjahr erwarten würden.


    Der Vorsitzende der Werchowna Rada, Andrej Parubij, hatte bereits früher mitgeteilt, dass die Koalition ab Freitag, dem 17. Mai, nicht mehr existiere. Das Parlament muss nun innerhalb von 30 Tagen eine neue Mehrheit bilden. Laut Gesetz darf der Präsident das Parlament in diesem Zeitraum nicht auflösen. Nach Ablauf der 30-Tage-Frist kann die Rada nicht mehr aufgelöst werden, weil die Ausübung ihrer Vollmachten ab diesem Zeitpunkt bereits weniger als ein halbes Jahr dauern wird. Das Parlament wird in der Restzeit auch ohne Koalition arbeiten können.

    Zuvor hatte Selenski-Berater Dmitri Rasumkow erklärt, dass der neu gewählte Präsident nach seiner Amtseinführung das Verfahren zur Parlamentsauflösung einleiten werde. Als Begründung sollte das Fehlen einer Regierungskoalition in der Rada dienen.

    Obwohl keine der beiden agierenden Parlamentsfraktionen die erforderliche Mindestanzahl von 226 Mitgliedern hat, hat Parubij das Fehlen einer Mehrheitskoalition im Parlament bestritten und behauptet, der Präsident habe keine rechtlichen Gründe für die Auflösung der Werchowna Rada.

    Übernommen von Sputnik News

    Bewerten Sie diesen Beitrag!
    0 von 5 Sternen. 0 abgegebene Wertungen.
    Ihre Bewertung:

    Hits: 8

    Schreibe einen Kommentar

    Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

    *

    Teilweise werden Texte, Bilder, Grafiken und Videos übernommen. FFD365 fragt vorab um Erlaubnis oder nutzt kostenfreie und allgemein zugängliche Quellen, Rechte und Pflichten der ursprünglichen Verfasser und Herausgeber bleiben jedoch davon unverändert. Wir übernehmen per RSS-Reader und gewähren so, das kein Beitrag von FFD365 zensiert oder geändert wird. Vor Abmahnungen: Bitte nehmen Sie Kontakt mit dem Herausgeber dieser Seite auf.

    Durch die weitere Nutzung der Seite stimmst du der Verwendung von Cookies zu. Bitte beachte die Datenschutzbestimmungen. Weitere Informationen

    Die Cookie-Einstellungen auf dieser Website sind auf "Cookies zulassen" eingestellt, um das beste Surferlebnis zu ermöglichen. Wenn du diese Website ohne Änderung der Cookie-Einstellungen verwendest oder auf "Akzeptieren" klickst, erklärst du sich damit einverstanden.

    Schließen