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    rundfunk-frei – Jetzt erst recht! Mitmachen beim Volksentscheid gegen die Zwangsgebühren

    6 Jan    Politik

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    Jan 6

    rundfunk-frei – Jetzt erst recht! Mitmachen beim Volksentscheid gegen die Zwangsgebühren


    Nach den Skandalurteilen von Karlsruhe und dem „Europäischen Gerichtshof“ ist der Widerstand gegen die Zwangsgebühren alles andere als gebrochen. Immer mehr Menschen entscheiden sich zum Boykott und stellen ihre Zahlungen ein. Gibt es noch eine Perspektive im Kampf den Rundfunkbeitrag? Und ist ein Volksentscheid zur Befreiung vom Rundfunkzwangsbeitrag überhaupt möglich?

    Ja, heißt es auf der Seite rundfunk-frei.de:

    Ein Volksentscheid zum Rundfunk ist möglich. Da zum einen das Rundfunkrecht Landesrecht und zum anderen ein bundesweiter Volksentscheid nicht möglich ist, muss der Volksentscheid mindestens in einem Bundesland durchgeführt werden. Die Voraussetzungen für die Durchführung eines Volksentscheides werden in den einzelnen Landesverfassungen geregelt.

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    Redaktion

    Übernommen von Opposition24

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