FFD365 - Das Informationsportal

    Ist Ausschluss Russlands aus Europarat wahrscheinlich? Experte klärt auf

    11 Okt    Politik

    Spendiere uns ein wenig Atem!

    FFD365.de sieht sich vielen Anfeindungen entgegen, da wir unterschiedliche Meinungsvertreter auf einer Seite vereinen.
    Entscheide selbst, ob du uns einen, zwei, drei, viele Euros überlässt (paypal / Bankdaten auf Anfrage); auf Werbung klickst oder bei Romowe einkaufst.
    Okt 11

    Ist Ausschluss Russlands aus Europarat wahrscheinlich? Experte klärt auf

    Zuvor hatte Jagland geäußert, Russlands Teilnahme an den von den Statuten des Europarates vorgesehenen Organen könnte beendet werden, falls Moskau die Beitragszahlungen an den Haushalt der Organisation bis Mitte 2019 nicht wieder vornehmen werde.


    Der wahre Grund des angesprochenen möglichen Ausschlusses Russlands seien wahrscheinlich nicht die ausbleibenden Zahlungen Russlands an den Haushalt des Europarates, so Kanewski in einem Sputnik-Interview. „Ich glaube nicht, dass diese Frage nur wegen der Beitragszahlungen so akut aufgeworfen wird. Schließlich darf der Europarat die Frist der Zahlungen verschieben”.

    Jaglands Äußerung sei auf die antirussische Welle des Westens zurückzuführen, so Kanewski. Allerdings sei mit einer sofortigen Reaktion des Europarates bei diesem Thema nicht zu rechnen, da sich die beiden Seiten über das zukünftige Format des Zusammenwirkens Russland noch nicht einig seien. Es liege in erster Linie an Russland, eine Entscheidung zu treffen.

    „Meiner Ansicht nach ist das eine politische Frage”, führte der Experte aus. Im Europarat gebe es allerdings unterschiedliche Meinungen über die russische Mitgliedschaft. Einige Länder würden für einen konstruktiveren Dialog auftreten, der Rest nehme eine härtere Haltung gegenüber Russland ein.

    Falls bis Sommer 2019 keine Einigung in dieser Frage erzielt werde, könne das negative Auswirkungen für die beiden Seiten mit sich bringen, fuhr Kanewski fort. Ein Ausschluss Russlands werde die Grundlagen des Europarats unterminieren, der ohne Russland zu einer „minderwertigen” Organisation degradieren werde.

    „Das wird die europäische Sicherheit beeinträchtigen”, ist sich der Experte sicher. „Aber für Russland wird das ebenfalls nichts Gutes bedeuten. Deshalb muss man nach einem Kompromiss suchen, trotz der Widersprüche”. 

    In den Jahren 2014 und 2015 war der russischen Delegation bei der Parlamentarischen Versammlung des Europarates wegen Moskaus Haltung zur Krim das Stimmrecht entzogen worden. Darüber hinaus wurde ihr die Teilnahme an der Arbeit der Statutenorgane des Europarates untersagt. Mehrmals hatte Moskau Vorschläge zur Regelung der Krise unterbreitet: Unter anderem gab es das Angebot, die Unzulässigkeit der Sanktionen gegen nationale Delegationen gesetzlich zu verankern

    Später verkündete die russische Seite, unter solchen Bedingungen unmöglich arbeiten zu können und blieb den Sitzungen des Europarates fern. 2017 stellte Russland seine Beitragszahlungen teilweise ein. Aufgenommen sollen sie wieder werden, wenn die Vollmachten der russischen Delegation bei der Parlamentarischen Versammlung des Europarates endgültig wiederhergestellt sind.

    Übernommen von Sputnik News

    Bewerten Sie diesen Beitrag!
    0 von 5 Sternen. 0 abgegebene Wertungen.
    Ihre Bewertung:

    Hits: 23

    Schreibe einen Kommentar

    Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

    *

    Spendiere uns ein wenig Atem!

     

    FFD365.de sieht sich vielen Anfeindungen entgegen, da wir unterschiedliche Meinungsvertreter auf einer Seite vereinen.

    So müssen wir nun, aktuell, von einem Rechtstreit ausgehen, da wir Meldungen der Deutschen Welle, dem Auslandssender der BRD, übernehmen – die KNA, katholische Nachrichten Agentur, möchte von uns Nutzungsrechte bezahlt bekommen, die ihr und wir über die “GEZ”, die “Demokratieabgabe” ergo per Zwangsgebühr, bereits gemeinsam zahlten.

    Ferner benötigen wir Gelder für einen weiteren Ausbau des Netzwerkes. Deshalb unterstütze auch du uns! Entscheide selbst, ob du uns einen, zwei, drei, viele Euros überlässt (paypal / Bankdaten auf Anfrage); auf Werbung klickst oder bei Romowe einkaufst.

    Wir sagen DANKE – denn damit unterstützt auch du die freie Meinungsfindung in Deutschland.

    PS: Einen Teil der Einkünfte nutzen wir für die Unterstützung der Gruppierungen die sich gegen das “neue” unfaire Urheberrechtschutzgesetz der EU, gegen das Leistungsschutzrecht der BRD engagieren. Weitere Unterstützung erfahren anteilig patriotische Kleingruppen, die sich für die Meinungsvielfalt und freie Meinungsäußerung einsetzen.

    Teilweise werden Texte, Bilder, Grafiken und Videos übernommen. FFD365 fragt vorab um Erlaubnis oder nutzt kostenfreie und allgemein zugängliche Quellen, Rechte und Pflichten der ursprünglichen Verfasser und Herausgeber bleiben jedoch davon unverändert. Wir übernehmen per RSS-Reader und gewähren so, das kein Beitrag von FFD365 zensiert oder geändert wird. Vor Abmahnungen: Bitte nehmen Sie Kontakt mit dem Herausgeber dieser Seite auf.

    Durch die weitere Nutzung der Seite stimmst du der Verwendung von Cookies zu. Bitte beachte die Datenschutzbestimmungen. Weitere Informationen

    Die Cookie-Einstellungen auf dieser Website sind auf "Cookies zulassen" eingestellt, um das beste Surferlebnis zu ermöglichen. Wenn du diese Website ohne Änderung der Cookie-Einstellungen verwendest oder auf "Akzeptieren" klickst, erklärst du sich damit einverstanden.

    Schließen