FFD365 - Das Informationsportal

    BAMF-Affäre: SPD fordert Aufklärung von Merkel

    Spendiere uns ein wenig Atem!

    FFD365.de sieht sich vielen Anfeindungen entgegen, da wir unterschiedliche Meinungsvertreter auf einer Seite vereinen.
    Entscheide selbst, ob du uns einen, zwei, drei, viele Euros überlässt (paypal / Bankdaten auf Anfrage); auf Werbung klickst oder bei Romowe einkaufst.
    Mai 28

    BAMF-Affäre: SPD fordert Aufklärung von Merkel

    Die SPD verstärkt in Sachen BAMF-Affäre den Druck auf Merkel. Sie würde das Problem (wieder einmal) nur aussitzen.


    Von Redaktion

    Die SPD hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in der Affäre um unrechtmäßige Asylbescheide beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) zur Aufklärung aufgerufen. “Die Kanzlerin muss jetzt endlich dafür sorgen, dass aufgeklärt wird – und sie muss endlich selbst aufklären”, sagte der stellvertretende SPD-Vorsitzende Ralf Stegner der “Welt”.

    “Merkel drückt sich vor ihrer eigenen Verantwortung. Sie schweigt, tut nichts und will den Kontrollverlust im BAMF aussitzen.” Stegner verwies darauf, dass Merkel die Zuständigkeit für die Flüchtlingspolitik eigens ins Kanzleramt geholt habe. Die politische Verantwortung für die Affäre liege bei der Union, da diese seit 13 Jahren das Bundesinnenministerium führe, erklärte Stegner weiter.

    “An dieser Chronologie des Scheiterns hat Frau Merkel erheblichen Anteil.” Die Bundeskanzlerin versuche, “sich einen schlanken Fuß zu machen” und alle Verantwortung auf Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) zu schieben. “Führungslosigkeit ist das Prinzip Angela Merkel”, so der stellvertretende SPD-Chef. Gleiches gelte für Seehofer und seinen Parlamentarischen Staatssekretär Stephan Mayer (CSU).

    Übernommen von Contra Magazin

    Bewerten Sie diesen Beitrag!
    0 von 5 Sternen. 0 abgegebene Wertungen.
    Ihre Bewertung:

    Hits: 4

    Schreibe einen Kommentar

    Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

    *

    Teilweise werden Texte, Bilder, Grafiken und Videos übernommen. FFD365 fragt vorab um Erlaubnis oder nutzt kostenfreie und allgemein zugängliche Quellen, Rechte und Pflichten der ursprünglichen Verfasser und Herausgeber bleiben jedoch davon unverändert. Wir übernehmen per RSS-Reader und gewähren so, das kein Beitrag von FFD365 zensiert oder geändert wird. Vor Abmahnungen: Bitte nehmen Sie Kontakt mit dem Herausgeber dieser Seite auf.

    Durch die weitere Nutzung der Seite stimmst du der Verwendung von Cookies zu. Bitte beachte die Datenschutzbestimmungen. Weitere Informationen

    Die Cookie-Einstellungen auf dieser Website sind auf "Cookies zulassen" eingestellt, um das beste Surferlebnis zu ermöglichen. Wenn du diese Website ohne Änderung der Cookie-Einstellungen verwendest oder auf "Akzeptieren" klickst, erklärst du sich damit einverstanden.

    Schließen