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Proteste trotz Verbot in Togo

    16 Apr

    Proteste trotz Verbot in Togo

    Der junge Mann weiß überhaupt nicht, was los ist. Gerade noch stand er unter der Dusche, jetzt kommt er sich vor wie in einem Action-Film: Ein Polizei-Truck rast um die Ecke, Polizisten in Kampfausrüstung klettern über eine Mauer auf das Nachbargrundstück und schleppen zwei Männer aus dem Gebäude. So hat er es beobachtet. “Wir wissen nicht ob es Diebe sind, die was geklaut haben”, sagt der verdutzte junge Mann mit dem Handtuch um die Hüften. “Oder es waren einfach nur Demonstranten.”

    Mehr als 50 Jahre Familienherrschaft

    Seit August 2017 demonstrieren Oppositionsgruppen regelmäßig gegen die Regierung. Im westafrikanischen Togo herrscht dieselbe Familie seit über 50 Jahren, seit sich Gnassingbé Eyadema 1967 an die Macht putschte. Zwar ließ er 1992 er bereits ein Gesetz verabschieden, das die Amtszeit des Präsidenten auf zwei Wahlperioden begrenzt. Nach zehn Jahren hob er es allerdings wieder auf, um noch weiter an der Macht bleiben zu können. 2005 verstarb er, mit Hilfe des Militärs wurde sein Sohn Faure als neues Staatsüberhaupt eingesetzt – und später auch in umstrittenen Wahlen bestätigt.

    Togo Protesten (DW/A. Kriesch)

    Polizisten verhaften mutmaßliche Demonstranten

    Die Opposition fordert unter anderem eine Rückkehr zur alten Verfassung von 1992 – und damit die Begrenzung der Amtszeit des Präsidenten auf zwei Mal fünf Jahre. Teilweise gingen bisher mehr als 100.000 Menschen in dem kleinen Land auf die Straße, das weniger als acht Millionen Einwohner hat. Immer wieder kam es zu Zusammenstößen mit Sicherheitskräften. Duzende Protestierende wurden verhaftet, mindestens elf Menschen kamen ums Leben. Mitte Februar wurden die Proteste unterbrochen. Nana Akufo-Addo, der Präsident des Nachbarlandes Ghana, schaltete sich als Vermittler ein. Es klang vielversprechend: einige politische Gefangene wurden freigelassen, es gab Gespräche.

    “Wir wollen die Diktatur loswerden”

    Doch letzte Woche rief die Opposition erneut zu Protesten auf. Die Regierung zeige keinen Willen für ernsthafte Reformen, wolle die Krise aussitzen, so die Begründung. Die Vermittlungsversuche Ghanas seien noch nicht beendet, sagt dagegen Togos Kommunikationsminister Guy Lorenzo der DW. Darum habe die Regierung sämtliche Proteste verboten. “Wenn sie nicht damit einverstanden sind, können sie vor Gericht ziehen”, sagt Lorenzo. “Aber sie wollen einfach demonstrieren. Wir akzeptieren sowas nicht. Wir leben in einem Rechtsstaat.”

    Togo Protesten (DW/A. Kriesch)

    „Wir akzeptieren das nicht“: Togos Kommunikationsminister Guy Lorenzo

    Die Sicherheitskräfte griffen am Wochenende hart durch,  wie vor dem Haus des frisch geduschten Mannes. “Ich bin nur vorbeigegangen, ich habe überhaupt nichts gemacht”, ruft einer der Verhafteten, während Polizisten ihn auf die  Ladefläche ihres Trucks ziehen. “Seit 50 Jahren versuchen wir diese Diktatur loszuwerden”, sagt ein anderer Mann am Straßenrand, als der Polizei-Truck außer Sichtweite ist. Es sei ein Skandal, dass die Menschen nicht mal mehr gegen die schlechte Entwicklung des Landes protestieren dürften. “Die Jugend hat keine Arbeit, wir sind wie Invaliden.”

    Tränengas und Straßenbarrikaden

    Ein paar Kilometer weiter haben sich die Vertreter des Oppositionsbündnisses aus 14 Parteien in der Zentrale der Partei CDPA verschanzt. Davor sind Soldaten aufgezogen, die die wenigen Anhänger vor dem Haus mit Tränengas beschießen. “Wir demonstrieren noch nicht mal, wir treffen uns nur in der Zentrale einer politischen Partei”, sagt Dodji Apevon, der Leiter einer Oppositionspartei. “Und das Militär schießt einfach mit Tränengas. Man kann sich nur fragen, was in ihnen vorgeht.”

    Togo Protesten (DW/A. Kriesch)

    Demonstranten errichten Straßenblockaden in Lomé

    Das Militär gilt nach wie vor als enger Verbündeter des Präsidenten. “Togo gehört auch euch”, ruft eine ältere Frau wenige Straßen neben der Parteizentrale in Richtung der Soldaten, während sie mit anderen Demonstranten versucht die Straße mit Steinen zu blockieren.

    Und der Präsident? Der trifft zur gleichen Zeit andere Staatschefs aus der Region, im Stadtviertel um die Ecke. Faure Gnassingbé ist momentan Vorsitzender der westafrikanischen Staatengemeinschaft ECOWAS. Auf der Tagesordnung: die politische Krise in Guinea-Bissau. Über die Krise vor der Haustür wird nicht gesprochen.

    Übernommen von DW – Deutsche Welle (BRD-Auslandsinformationssender)

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